Money, Money, Money …

Wenn du 18 bist, ändert sich eine ganze Menge. Auch beim Geld. Hier findest du erste Informationen und Links zu Seiten, die sich ausführlicher mit dem Thema beschäftigen.

Je nach Lebenslage setzt sich dein Einkommen aus unterschiedlichen Bausteinen zusammen. Es ist gut, wenn du dich rechtzeitig damit beschäftigst, da einige Anträge Zeit und auch Lauferei benötigen werden, bis sie gestellt und auch bewilligt sind.

Die Wirtschaftliche Jugendhilfe zahlt das Pflegegeld für deine Unterbringung. Wenn deine Eltern genug verdienen, müssen sie einen Kostenbeitrag dazu leisten. Auch wenn du Geld verdienst, wirst du zu den Kosten herangezogen, musst also etwas davon abgeben. Wenn du also einen Job annimmst oder eine Ausbildung beginnst, bist du verpflichtet, dein Einkommen dem Jugendamt mitzuteilen. Das Jugendamt kann bis zu 75 Prozent deines Einkommens zur sogenannten „Kostenheranziehung“ einfordern, während in Bremen ein Selbstbehalt von 100€ berücksichtigt wird. In Bremen wird dann der Betrag, den du an das Jugendamt zahlen musst, von dem Pflegegeld abgezogen, das deine Pflegeeltern für dich bekommen. Du kannst aber einen Antrag auf Reduzierung der Kostenheranziehung stellen. Der muss begründet werden und wird im Einzelfall entschieden. Ein Grund für eine Reduzierung kann sein, dass dir durch die Ausbildung Kosten entstehen, zum Beispiel für Fahrten zum Arbeitsplatz oder für spezielle Bekleidung. Das Amt für Soziale Dienste Bremen verzichtet im ersten Monat der Ausbildung vollständig auf die Kostenheranziehung. Außerdem wird eine Reduzierung geprüft, falls du dich im sozialen oder kulturellen Bereich engagierst. Die rechtliche Grundlage für die Kostenheranziehung junger Menschen aus ihrem Einkommen ist § 94 Abs. 6 SGB VIII.

Ob das aktuelle Einkommen oder das Einkommen des Vorjahres bei der Kostenheranziehung zugrunde gelegt wird, ist nach aktueller Auskunft des Jugendamtes Bremen juristisch noch nicht abschließend geklärt. Dort wird zurzeit vom aktuellen Einkommen ausgegangen. Wenn du letztes Jahr weniger oder noch nichts verdient hast, kannst du gegen die Kostenheranziehung Widerspruch einlegen und vom Jugendamt überprüfen lassen, ob du nicht eigentlich weniger bezahlen musst. Wenn diese Frage für dich wichtig wird, solltest du sie mit deiner PiB-Fachberatung besprechen und dich nach dem Stand der Dinge erkundigen. Sobald PiB über eine Veränderung bei dieser Regelung informiert wird, werden wir an dieser Stelle darüber berichten.

Beim Careleaver-Kompetenznetz bekommst du weitere Informationen zu diesem Thema. Klicke hier.

Wenn du Geld angespart hast, musst du davon ab deiner Volljährigkeit etwas an das Jugendamt abgeben. Das sogenannte Schonvermögen liegt bei bis zu 5.000 Euro. So viel kannst du also sparen, ohne dass es dir abgezogen wird. Was du an Erspartem darüber hinaus hast, wird dann mit dem Pflegegeld verrechnet.

Am besten überlegst du schon vor deinem 18. Geburtstag zusammen mit deinen Pflegeeltern und deiner PiB-Fachberatung, ob du vielleicht etwas Wichtiges für dich kaufen oder den Führerschein machen könntest.

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Grundsätzlich gilt: Es gibt eine gegenseitige Unterhaltspflicht zwischen Eltern und Kind (§ 1601 ff BGB). Leibliche Kinder müssen deshalb grundsätzlich für den Unterhalt der Eltern aufkommen, wenn diese ihren Unterhalt nicht alleine gewährleisten können und auf staatliche Hilfe angewiesen sind. In der Praxis kommt das am häufigsten vor, wenn Eltern pflegebedürftig werden. Bevor der Staat zahlt, wird das Netto-Einkommen der leiblichen Kinder überprüft. Hier gibt es allerdings Freibeträge und Schonvermögen, die berücksichtigt werden müssen. Genauere Informationen dazu bekommst du hier.

Ausnahmen

Der Anspruch auf Elternunterhalt kann nur durch schwere schuldhafte Verfehlungen gegen das Kind verwirkt werden. Schuldhaft heißt, dass die Verfehlungen vorsätzlicher oder grobfahrlässiger Natur waren. Wurden die Kinder etwa misshandelt, oder hat ein Elternteil die eigene Unterhaltspflicht dem Kind gegenüber grob vernachlässigt, können Gerichte die Unterhaltspflicht für unwirksam erklären. Zu solchen Verfehlungen zählt jedoch nicht, wenn die Eltern ihre Kinder enterbt, den Kontakt abgebrochen haben oder mangels Einkommen den Unterhalt nicht zahlen konnten. In solchen Fällen besteht weiterhin eine Zahlungspflicht der Kinder (vgl. Urteil BGH vom 12.2.2014, Az. XII ZB 607/12).

In Zweifelsfällen entscheidet ein Gericht. Das unterhaltspflichtige Kind muss die schuldhaften Vergehen des Elternteils dazu darlegen und beweisen.

Im Internet gibt es viele Informationsseiten dazu. Es macht jedoch Sinn, sich in jedem Fall persönlich beraten zu lassen, da die Voraussetzungen und Berechnungen kompliziert und sehr individuell sind.

Wer in Bremen arbeitet, ist dadurch auch Mitglied bei der Arbeitnehmerkammer. Der Beitrag von 0,15 Prozent des Bruttolohns wird automatisch abgezogen. Damit bist du berechtigt, das Beratungsangebot in Anspruch zu nehmen. Für 10 Euro extra unterstützt die Arbeitnehmerkammer ihre Mitglieder bei der Einkommenssteuererklärung.

Wichtig: Kinder können von ihren Eltern oder auch anderen Verwandten nicht nur Vermögen, sondern auch Schulden erben. Dann kann es Sinn machen das Erbe auszuschlagen, da sonst diese Schulden von dir getilgt werden müssen. Wenn es kein Testament oder ähnliches gibt, erhältst du nicht automatisch eine amtliche Information ob du etwas erbst. Ab dem Zeitpunkt, ab dem du Kenntnis über den Tod der Eltern erhältst, gibt es eine sechswöchige Frist, innerhalb der du aktiv werden musst, wenn du das Erbe nicht antreten willst. Weitere Infos findest du hier.

Wenn du erbst muss auch die „Kostenheranziehung“ durch die Wirtschaftliche Jugendhilfe beachtet werden. Infos dazu findet du bei der Frage: „Was passiert, wenn ich eigenes Geld verdiene?“

Neben den vielen Informationsmöglichkeiten im Netz, lässt du dich im konkreten Fall am besten rechtlich/anwaltlich beraten. Menschen ohne oder mit geringem Einkommen können unentgeltliche Rechtsberatung im Amtsgericht über den Bremischen Anwaltsverein bekommen.

Wenn du mehr wissen willst, guck dich mal auf folgenden Seiten um:

https://www.careleaver.de/

https://www.careleaver-kompetenznetz.de/